Datenschutz

Datenschutzerklärung

§ 1 Allgemeines, Ansprechpartner

(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Nutzerverhalten, IP-Adresse.

(2) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist das Eisenbahn-Bundesamt (EBA), Heinemannstraße 6, D-53175 Bonn, Email: poststelle@eba.bund.de. Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter datenschutzbeauftragter@eba.bund.de oder über unsere Postadresse.

§ 2 Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten

Das EBA verarbeitet personenbezogene Daten bei der Wahrnehmung der ihm obliegenden Aufgaben, die im öffentlichen Interesse liegen. Zu den öffentlichen Aufgaben des EBA gehören neben der Eisenbahnaufsicht, Bauaufsicht und Planfeststellung unter anderem auch die Öffentlichkeitsarbeit und die damit verbundene Bereitstellung von Informationen im Rahmen des vorliegenden Internetauftritts.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. e der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 3 BDSG und der entsprechenden innerstaatlichen oder europäischen Aufgabennorm.

Sofern eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Einzelfall zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sein sollte, dient zudem Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO in Verbindung mit der entsprechenden Rechtsvorschrift, aus der sich die rechtliche Verpflichtung ergibt, als Rechtsgrundlage.

Sofern wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient im Einzelfall auch Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Als zivilrechtliche Vertragspartei wird das EBA insbesondere im Bereich der Personalgewinnung und Beschaffung tätig.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

§ 3 Ihre Rechte

( 1) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

1. Recht auf Auskunft - Artikel 15 DSGVO

Mit dem Recht auf Auskunft erhalten betroffene Personen eine umfassende Einsicht in die sie betreffende personenbezogene Daten und einige andere wichtige Kriterien, wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

2. Recht auf Berichtigung - Artikel 16 DSGVO

Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für betroffene Personen, unrichtige sie betreffende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

3. Recht auf Löschung - Artikel 17 DSGVO

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für betroffene Personen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

4. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung - Artikel 18 DSGVO

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für betroffene Personen, eine weitere Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch die betroffenen Personen ein.

5. Recht auf Datenübertragbarkeit - Artikel 20 DSGVO

Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für betroffene Personen, die sie betreffende personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Artikel 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.

6. Recht auf Widerspruch - Artikel 21 DSGVO

Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für betroffene Personen, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater Interessen gerechtfertigt ist. Das Recht gilt gemäß § 36 BDSG nicht, wenn eine öffentliche Stelle durch Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet ist.

7. Recht auf Widerruf der Einwilligung – Artikel 13 und 14 DSGVO

Sofern die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Artikel 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren (gem. Art. 77 DSGVO). Dies ist für das Eisenbahn-Bundesamt die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.

§ 4 Nutzung der Webseiten des ITZBund

Erheben und Verarbeiten personenbezogener Daten

Bei Ihrem Zugriff auf das Internetangebot des ITZBund und bei jedem Abruf einer Datei werden auf unseren Webservern in einer Protokolldatei Daten, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen, aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen, für einen begrenzten Zeitraum gespeichert. Dabei handelt es sich um folgende Angaben:

erfasste Datenggf. Details
IP-Adresse
Datum und Uhrzeit des AbrufsZeitstempel
Anfragedetails und ZieladresseProtokollversion, HTTPS-Methode, Referrer, UserAgent-String

Name der abgerufenen Datei

und übertragene Datenmenge

angefragte URL inkl. Query-String, Größe in Byte
Meldung, ob der Abruf erfolgreich warHTTPS Status-Code

Eine andere Verwendung oder Weitergabe an Dritte findet nicht statt.

Wir behalten uns das Recht vor, im Falle von schweren Verstößen gegen unsere Nutzungsbedingungen und bei unzulässigen Zugriffen beziehungsweise Zugriffsversuchen auf unsere Server unter Zuhilfenahme einzelner Datensätze eine Herleitung zu weiteren personenbezogenen Daten zu veranlassen.

Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.

§ 5 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

Der Websitebetreiber bzw. Seitenprovider erhebt Daten über Zugriffe auf die Seite und speichert diese als „Server-Logfiles“ ab. Folgende Daten werden so protokolliert:

  • Anonymisierte IP-Adresse
  • Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
  • Das Betriebssystem des Nutzers
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  • Name bzw. URL der abgerufenen Datei
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Zugriff erfolgreich war
  • Websites, von denen Ihr System auf unsere Internetseite gelangt

Das Eisenbahn-Bundesamt ist nach Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz zur Speicherung der Daten zum Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen oder Fehlern bei der Kommunikationstechnik des Bundes und zum Schutz vor Angriffen auf die Informationstechnik des Bundes über den Zeitpunkt Ihres Besuches hinaus verpflichtet. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt. Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr zur Aufgabenerfüllung benötigt werden.

§ 6 Einsatz von Cookies

Das ITZBund nutzt in diesem Internetangebot Cookies. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.

Wir nutzen nur essenzielle Cookies. Sie ermöglichen grundlegende Funktionen und sind für die einwandfreie Funktion der Website erforderlich. In Teilbereichen unseres Internetangebotes kommen Cookies zum Einsatz, um die Navigation zu erleichtern („Session-ID“) oder unseren Webservern eine Lastverteilung zu ermöglichen. Diese Session Cookies beinhalten keine personenbezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung.

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Die Europäische Kommission bietet zu diesem Thema eine englischsprachige Informationswebsite an und stellt fest, dass solche Cookies, die technisch für die Bereitstellung der Website notwendig sind, von den Restriktionen aufgrund der Datenschutzbestimmungen ausgenommen sind:

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